Episoden meiner Betriebsprüfung
Wenn Sie eine Betriebsprüfung hatten und es inzwischen am eigenen Leib erfahren haben wie es ist, “verfassungsrechtlich und gesetzlich korrekten“ Besuch von der “mach Geld, mach noch mehr Geldbande” gehabt zu haben, sollten Sie den Namen dieses Betriebsprüfers / dieser Betriebsprüferin sowie deren Dienststelle zusammen mit besonders erwähnenswerten Ereignissen und Zitaten öffentlich ins Internet posten.
Wenn sich Finanzbeamte weder an Gesetz noch Recht ( Art. 20 Abs. 3 GG ) halten, müssen sie damit rechnen, öffentlich kritisiert zu werden. In meinem Fall haben sich folgende Finanzbeamte des Finanzamtes Cuxhaven nachweislich wie folgt geäußert:
1. Betriebsprüferin Biester / Finanzamt Cuxhaven
…das Schiff kriegen Sie hier nicht durch, das habe ich mit der Rechtsbehelfstelle im Hause bereits so abgestimmt…
( am 24.06.1996 im Beisein des STB Hermann ausgesprochen )
2. Betriebsprüfer Lühs / Finanzamt Cuxhaven
…ob das Fernseher oder Monitore sind, entscheide ich…
( anlässlich Studiobegehung 2002 )
3. Betriebsprüfungsstellenleiter Kückens / Finanzamt Cuxhaven
…wirft im Beisein von STB Hermann und RA Heinke auf seinem Bürotisch ausgebreitete Dokumente / Fotos ( Beweismittel ) in hohem Bogen auf den Bürofußboden, anstatt diese entgegenzunehmen und in der Betriebsprüfung zugunsten des so genannten Steuerpflichtigen auszuwerten…
( am 17.10.2002 im Finanzamt Cuxhaven )
4. ORR Volker Pöschel / damals Finanzamt Cuxhaven
…auch rechtswidrig zustande gekommene Steuern werde ich beitreiben…
( 16.01.2002 gegenüber RA Heinke )
5. Finanzamtsvorsteher Regierungsdirektor Eberhard Fuhst / damals Finanzamt Cuxhaven
…Steuerbescheide aus dem Finanzamt Cuxhaven haben die Wirkung wie Gottesurteile, sie sind nicht umkehrbar…
( 02.07.2004 im Beisein WDR Kamerateam )